Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

19.05.2017 – OLG Schleswig-Holstein: Haftung für Google AdWords-Anzeigen

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein (Urteil vom 22.03.2017 – 6 U 29/15, JurPC Web-Dok. 62/2017, Pressemitteilung) hat entschieden, dass ein Werbender selbst dann eine Rechtsverletzung begehen kann, wenn das…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.04.2017 – EuGH: Dynamische IP-Adresse kann personenbezogenes Datum sein

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 19.10.2016 – C-582/14, InfoCuria, Pressemitteilung Nr. 112/16) hat entschieden, dass auch dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten darstellen können. Bisher ist vielfach davon…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.04.2017 – EuGH: Streaming kann Urheberrechtsverletzung sein

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 26.04.2017 – C‑527/15, InfoCuria, Pressemitteilung Nr. 40/17) hat entschieden, dass Streaming eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Beim Streaming von Filmen wird der Film nicht…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

25.04.2017 – AG Essen: Webdesign beinhaltet keine Suchmaschinenoptimierung

Das Amtsgericht Essen (Urteil vom 16.03.2017 – 136 C 237/15, JurPC Web-Dok. 68/2017) hat entschieden, dass zur Phase der Konzeption und des Desgins einer neuen Website keine Suchmaschinenoptimierung gehört. Die…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

24.04.2017 – LG Essen: Ausschluss der freien Kündigung in einem Softwarevertrag

Das Landgericht Essen (Urteil vom 16.12.2016 – 16 O 174/16, JurPC Web-Dok. 33/2017) hat entschieden, dass das Recht zur freien Kündigung in einem Softwarevertrag nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden…Mehr erfahren