Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

08.08.2017 – Haftung für offenes WLAN nach der Neuregelung im TMG

Am 27.07.2016 ist eine Neuregelung im Telemediengesetz für offene WLAN-Netzwerke in Kraft getreten (BGBl. I 2016, 1766). § 8 Abs. 3 TMG sieht vor, dass die Haftungsprivilegierung für Access Provider auch für Betreiber von offenen…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

14.07.2017 – AG Bad Hersfeld: Nutzung von WhatsApp durch minderjährige Kinder

Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat eine Entscheidung zur Nutzung von WhatsApp durch minderjährige Kinder getroffen (Beschluss vom 20.03.2017 – F 111/17 EASO, Hessenrecht). Danach sind Eltern verpflichtet, die Nutzung des…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.06.2017 – LG Bochum: Fehlender Link zur OS-Plattform wettbewerbswidrig

Das Landgericht Bochum (Beschluss vom 24.04.2017 – I-16 O 148/17, JurPC Web-Dok. 90/2017) hat erneut entschieden, dass ein fehlender Link zur Onlinestreitbeilegungs-Plattform wettbewerbswidrig ist. So hat das LG Bochum auch schon…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.06.2017 – BGH: Keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.11.2016 – I ZR 220/15, JurPC Web-Dok. 69/2017, Pressemitteilung Nr. 212/2016) hat festgestellt, dass der Anschlussinhaber nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, wenn er…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.06.2017 – LG Essen: Heimliche Videoaufnahmen von einem Sicherheitskontrolleur

Das Landgericht Essen (Urteil vom 22.06.2017 – 4 O 4/17, BeckRS 2017, 114606) hat in einem von uns geführten Verfahren entschieden, dass das Anfertigen und Veröffentlichen von heimlichen Videoaufnahmen von einem…Mehr erfahren