Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.06.2017 – LG Bochum: Fehlender Link zur OS-Plattform wettbewerbswidrig

Das Landgericht Bochum (Beschluss vom 24.04.2017 – I-16 O 148/17, JurPC Web-Dok. 90/2017) hat erneut entschieden, dass ein fehlender Link zur Onlinestreitbeilegungs-Plattform wettbewerbswidrig ist. So hat das LG Bochum auch schon…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.06.2017 – BGH: Keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.11.2016 – I ZR 220/15, JurPC Web-Dok. 69/2017, Pressemitteilung Nr. 212/2016) hat festgestellt, dass der Anschlussinhaber nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, wenn er…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.06.2017 – LG Essen: Heimliche Videoaufnahmen von einem Sicherheitskontrolleur

Das Landgericht Essen (Urteil vom 22.06.2017 – 4 O 4/17) hat in einem von uns geführten Verfahren entschieden, dass das Anfertigen und Veröffentlichen von heimlichen Videoaufnahmen von einem Sicherheitskontrolleur an seinem…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

24.06.2017 – OLG Hamm: Open Source Software ohne Quellcode und ohne Lizenztext

Wie wir bereits berichtet haben, wurden im Jahre 2015 Hochschulen in ganz Deutschland abgemahnt und verklagt, weil sie eine Open Source Software ohne Quellcode und ohne Lizenztext auf ihrer Website angeboten hatten (siehe unsere…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

21.06.2017 – BAG: Abfrage von Geschlecht, Geburtsdatum und Sprachkenntnissen in einer Online-Bewerbung keine Diskriminierung

Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 15.12.2016 – 8 AZR 418/15, abrufbar unter www.bundesarbeitsgericht.de) hat entschieden, dass die Abfrage des Geschlechts, des Geburtsdatums und von Sprachkenntnissen im Rahmen eines…Mehr erfahren