Aktuell informiert.

Kategorie: Wirtschaftsrecht

21.06.2017 – LG Düsseldorf: Zu hoher Benzinverbrauch rechtfertigt Rücktritt

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 30.08.2016 – 15 O 425/13, NRWE) hat entschieden, dass ein zu hoher Benzinverbrauch eines Kraftfahrzeugs ein Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag geben kann. Das Gericht führt aus, dass ein…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

02.06.2017 – "Datendiebstahl“ im Arbeitsrecht

Die Computerisierung der meisten Geschäftsprozesse in Unternehmen ist Fluch und Segen zugleich. Sie sorgt für eine schnelle und effiziente Bearbeitung, bietet aber auch Angriffsflächen für Datendiebstahl, da sich die Daten…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – KG: Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft vor Ablauf von zwei Jahren gemäß § 1579 Nr. 2 BGB

Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 28. April 2016, Az. 13 UF 17/16 dahingehend entschieden, dass eine verfestigte Lebensgemeinschaft im Sinne von § 1579 Nr. 2 BGB auch vor Ablauf von zwei Jahren angenommen werden…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – OLG Hamm: Darlegungs- und Beweislast bei günstigen Lebensverhältnissen innerhalb der Ehe

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 21. März 2016, Az. 4 UF 14/14, NRWE, entschieden, dass im Rahmen von besonders günstigen Lebensverhältnissen der unterhaltsberechtigte Ehegatte die Darlegungs- und Beweislast für seinen…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – OLG Koblenz: Darlegungs- und Beweislast im Rahmen des Krankenunterhaltes nach § 1572 BGB

Das OLG Koblenz hatte mit Beschluss vom 19. Februar 2016, Az. 13 WF 22/16 (FamRZ 2016, 1460) einen Fall zu entscheiden, in dem die Antragstellerin Krankenunterhalt nach § 1572 BGB verlangte. Im Rahmen des Verfahrens wurde…Mehr erfahren