Aktuell informiert.

Kategorie: Familienrecht

27.05.2017 – OLG Hamm: Verlängerung des Betreuungsunterhaltes nach § 1570 BGB aus kindbezogenen Gründen

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 2. Juni 2016, Az. 6 WF 19/16, NRWE, dahingehend entschieden, dass der Betreuungsunterhalt gemäß § 1570 BGB einzelfallbezogen aus kindbezogenen Gründen bei deutlich erhöhten Forderungsbedarf…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

27.05.2017 – OLG Dresden: Pflicht zum Wechsel in eine abhängige Tätigkeit von einer vormaligen Selbstständigkeit zur Sicherstellung des Unterhalts

Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 4. Dezember 2015, Az. 20 UF 845/15 dahingehend entscheiden, dass ein Unterhaltverpflichteter unter Berücksichtigung von einer Karenzzeit von zwei Jahren gehalten ist, seine Selbstständigkeit…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

19.05.2017 – OLG Schleswig-Holstein: Haftung für Google AdWords-Anzeigen

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein (Urteil vom 22.03.2017 – 6 U 29/15, JurPC Web-Dok. 62/2017, Pressemitteilung) hat entschieden, dass ein Werbender selbst dann eine Rechtsverletzung begehen kann, wenn das…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

19.05.2017 – BGH: Darlegungs- und Beweiserfordernisse bei Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung

Der BGH hat mit Beschluss vom 9. November 2016, Az. XII ZB 227/15, abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de, entschieden, dass der Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung indiziert, dass der Bezieher zu einer…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

19.05.2017 – OLG Düsseldorf: Darlegungs- und Beweisanforderung im Rahmen der konkreten Bedarfsbemessung

Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 30. Juni 2016, Az. 1 UF 12/16, NRWE, zur Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der konkreten Bedarfsberechnung des Minderjährigen-Unterhaltes entschieden. Dem Fall lag ein Sachverhalt…Mehr erfahren