Aktuell informiert.

Kategorie: Familienrecht

12.05.2017 – BGH: Binnengrenzen und Passivlegitimation des Auskunftsrechts über die Entwicklung des Kindes gemäß § 1686 BGB

Der BGH hat mit Beschluss vom 14. Dezember 2016, Az. XII ZB 345/16, abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de, entschieden, dass den Eltern gemäß § 1686 BGB auch gegenüber dem Jugendamt das Recht zusteht, über die Entwicklung des…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

12.05.2017 – OLG Oldenburg: Ordnungsmittel gegen Kindesvater, der den Umgang verweigert

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 28. Juli 2016, Az. 13 WF 55/16 entschieden, dass Ordnungsmittel gegen einen Vater verhängt werden können, der den Umgang mit seinen Kindern nachhaltig verweigert. Das OLG Oldenburg hat mit…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

11.05.2017 – BGH: Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils

Der BGH hat mit Beschluss vom 1. Dezember 2017, Az. XII ZB 601/15, abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de, entschieden, dass eine gerichtliche Umgangsregelung, die im Ergebnis zu einer gleichmäßigen Betreuung des Kindes durch…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

11.05.2017 – BGH: Barunterhalt beim Wechselmodell

Im Fall des Wechselmodells haben grundsätzlich beide Eltern für den Barunterhalt des Kindes einzustehen. Der Unterhalt ist nach dem beiderseitigen Einkommen der Eltern zu bemessen und umfasst auch die Mehrkosten, die infolge des…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

10.05.2017 – ArbG Hamburg: Anhörung des Betriebsarztes leitender Angestellter, Darlegungs- und Beweislast

Das Arbeitsgericht Hamburg hat mit Entscheidung vom 21. April 2016, Az. 5 BV 24/12 über einen Fall zu entscheiden, indem es um die Frage ging, ob ein Chefarzt ein leitender Angestellter im Sinne von § 5 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 BetrVG…Mehr erfahren