Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.04.2017 – EuGH: Dynamische IP-Adresse kann personenbezogenes Datum sein

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 19.10.2016 – C-582/14, InfoCuria, Pressemitteilung Nr. 112/16) hat entschieden, dass auch dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten darstellen können. Bisher ist vielfach davon…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.04.2017 – EuGH: Streaming kann Urheberrechtsverletzung sein

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 26.04.2017 – C‑527/15, InfoCuria, Pressemitteilung Nr. 40/17) hat entschieden, dass Streaming eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Beim Streaming von Filmen wird der Film nicht…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

26.04.2017 – LAG Rheinland-Pfalz: Betriebliche Änderungskündigung, Erforderlichkeit einer Sozialauswahl

Das LAG Rheinland-Pfalz hatte mit Urteil vom 8. März 2016, Az. SA 79/16 einen Fall zu entscheiden, in dem eine Vielzahl von Änderungskündigungen ausgesprochen wurden. Das LAG entschied hierbei zur Bestimmtheit des…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

26.04.2017 – LAG Hamm: Arbeitgeber muss Arbeitszeugnisse wie übliche Dokumente unterschreiben

Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte mit Urteil vom 27. Juli 2016, Az. 4 TA 118/16, NRWE einen Fall zu entscheiden, in dem der Arbeitgeber das Zeugnis des Mitarbeiters lediglich per Handzeichen und in einer anderen Urkunde mit…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

25.04.2017 – AG Essen: Webdesign beinhaltet keine Suchmaschinenoptimierung

Das Amtsgericht Essen (Urteil vom 16.03.2017 – 136 C 237/15, JurPC Web-Dok. 68/2017) hat entschieden, dass zur Phase der Konzeption und des Desgins einer neuen Website keine Suchmaschinenoptimierung gehört. Die…Mehr erfahren