Archiv 2013

Kategorie: Erbrecht

19.12.2013 – OLG Frankfurt zur Frage, ob ein Pfeildiagramm die Voraussetzungen eines eigenhändig geschriebenen Testamentes erfüllt.

Ein Testament kann gemäß § 2247 Abs. 1 BGB wirksam „durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung“ errichtet werden. Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

14.12.2013 – LG Düsseldorf: Webdesign kann als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgemacksmuster geschützt sein

Aus der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 26.06.2013 – 12 O 381/10, NRWE) ergibt sich, dass das Webdesign als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt sein kann. Ein…Mehr erfahren

Kategorie: Aus der Kanzlei, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Pressemeldungen

13.12.2013 – Dr. Bernd Lorenz zum Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ernannt

Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat Dr. Bernd Lorenz am 10.12.2013 zum Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ernannt. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ist damit der dritte Fachanwalt von Dr. Lorenz. Dr. Lorenz ist…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

12.12.2013 – BGH zum Mehrbedarf des Barunterhaltes für minderjährige Kinder

Zu klären war die Frage, wann besondere Umstände vorliegen, die über den Tabellenunterhalt hinaus einen Mehrbedarf des Kindes im unterhaltsrechtlichen Sinne zur Folge haben und wer diesen Mehrbedarf zu erfüllen hat. Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

06.12.2013 – BGH zum Barunterhalt für minderjährige Kinder

Grundsätzlich braucht, wenn ein minderjähriges Kind nur mit einem Elternteil zusammenlebt, dieser Elternteil keinen Barunterhalt für das Kind zu leisten, sondern nur den Betreuungsunterhalt. Den Barunterhalt hat vielmehr der…Mehr erfahren