Archiv 2013

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

14.12.2013 – LG Düsseldorf: Webdesign kann als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgemacksmuster geschützt sein

Aus der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 26.06.2013 – 12 O 381/10, NRWE) ergibt sich, dass das Webdesign als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt sein kann. Ein…Mehr erfahren

Kategorie: Aus der Kanzlei, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Pressemeldungen

13.12.2013 – Dr. Bernd Lorenz zum Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ernannt

Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat Dr. Bernd Lorenz am 10.12.2013 zum Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ernannt. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ist damit der dritte Fachanwalt von Dr. Lorenz. Dr. Lorenz ist…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.11.2013 – AG Düsseldorf: Betrug durch Vorspiegeln einer falschen Rechtsprechung in einer Abmahnung

Das Amtsgericht Düsseldorf (Urteil vom 08.10.2013 – 57 C 6993/13, NRWE) hat entschieden, dass das Vorspiegeln einer falschen Rechtsprechung und einer ausweglosen Situation in einer Abmahnung den Tatbestand des Betrugs erfüllen.…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

15.11.2013 – Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung

Am 09.10.2013 ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten (BGBl. I 2013, 3713). Das Gesetz enthält eine Neuregelung von § 97a UrhG. § 97a Abs. 2 S. 1 UrhG stellt jetzt bestimmte Anforderungen an…Mehr erfahren

Kategorie: Aus der Kanzlei, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

09.11.2013 – Zur geschäftlichen Handlung und zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Internetgeschäften

In der Zeitschrift Verbraucher und Recht ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zum Thema "Zur geschäftlichen Handlung und zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Internetgeschäften" (VuR 2013, 369-377)…Mehr erfahren