Archiv 2014

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

15.12.2014 – LG Essen: Impressum einer versehentlich online gegangenen Website

Das Landgericht Essen (Urteil vom 13.11.2014 – 4 O 97/14, JurPC Web-Dok. 2/2015) hat in einem von uns geführten Verfahren entschieden, dass auch eine versehentlich online gegangene Website mit einer ordnungsgemäßen…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

11.12.2014 – LG Köln: Auskunft wegen des Anhängens an Angebote bei Amazon

Das Landgericht Köln (Teil-Urteil vom 03.12.2014 – 84 O 149/14, JurPC Web-Dok 1/2015) hat in einem von uns geführten Verfahren über den Auskunftsanspruch wegen des Anhängens an fremde Angebote bei Amazon entschieden. Das LG…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

03.12.2014 – Verjährung von Filesharing-Ansprüchen

Oftmals stellt sich die Frage, wann Ansprüche aus illegalem Filesharing verjähren. Wer einmal abgemahnt worden ist, erhält auch nach mehreren Jahren noch Mahnungen von den Abmahnkanzleien und Inkassobüros. Die zutreffende…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

07.11.2014 – BGH: Klauseln über Kartenpfand und Entgelt für Papierrechnung unwirksam

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 09.10.2014 – III ZR 32/14, JurPC Web-Dok. 178/2014) hat entschieden, dass eine Klausel über ein Pfand in Höhe von € 29,65 für eine SIM-Karte unwirksam ist. Bei einem solchen Pfand handelt es sich…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

31.10.2014 – EuGH: Video-Framing ist keine Urheberrechtsverletzung

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 21.10.2014 – C-348/13, JurPC Web-Dok. 179/2014) hat entschieden, dass Video-Framing keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Der Gegner hatte ein bei YouTube eingestelltes Video in seine…Mehr erfahren