Archiv 2014

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

30.08.2014 – Jetzt ruhr- und nrw-Domains registrieren!

Städte und Regionen können seit einiger Zeit eine eigene Top-Level-Domain bekommen. Seit Anfang des Jahres 2014 kann man .ruhr-Domains registrieren. Die Domains sind für Diensteanbieter aus dem Ruhrgebiet gedacht. Demnächst…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

29.08.2014 – € 200 pro Musiktitel bei illegalem Filesharing

Die Frage, wie hoch der Schadensersatz für einen Musiktitel in Tauschbörsenfällen zu bemessen ist, war bislang sehr umstritten (siehe Nachricht vom 25.04.2014). Die höchstrichterliche Rechtsprechung geht bei illegalem…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

29.08.2014 – BGH: Kein Auskunftsanspruch gegen Plattformbetreiber bei negativer Bewertung

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 01.07.2014 – VI ZR 345/13, BGH-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass einem Dritten kein Auskunftsanspruch gegen den Betreiber eines Bewertungsportals zusteht, wer der Verfasser einer…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

29.08.2014 – BGH: Speicherung von IP-Adressen zur Störungsbeseitigung zulässig

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 03.07.2014 – III ZR 391/13, JurPC Web-Dok. 130/2014) hat entschieden, dass eine siebentägige Speicherung von IP-Adressen zur Störungsbeseitigung zulässig ist. Der BGH bestätigt damit das Urteil…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

26.08.2014 – OLG Hamm zur Eheaufhebung bei einem behaupteten Irrtum über die wirksame Eheschließung

In dem vom Gericht zu entscheidenden Fall hatten die Eheleute standesamtlich geheiratet. Die wenig später terminierte religiöse Hochzeitsfeier hatten sie auf Grund unüberbrückbarer Streitigkeiten kurzfristig abgesagt. Daraufhin…Mehr erfahren