Archiv 2015

Kategorie: Aus der Kanzlei

18.12.2015 – Der Wirkungsbereich einer roten Ampel

In der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV 2015, 575-577) ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zum Thema "Der Wirkungsbereich einer roten Ampel" erschienen. Unter dem Wirkungsbereich einer Ampel versteht man…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

04.12.2015 – Fehler bei der betriebsbedingten Kündigung vermeiden

Unternehmerische Entscheidungen sind grundsätzlich frei. Sie dürfen also auch zum Wegfall von Arbeitsplätzen führen. Der Arbeitgeber wird dann eine sogenannte „betriebsbedingte Kündigung“ aussprechen. Rechtswirksam ist sie…Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

26.11.2015 – LG Düsseldorf: Individualbeitrag eines Kredits

Fällt in Darlehensverträgen neben den Zinsen ein zusätzliches Bearbeitungsentgelt an, ist eine zu Grunde liegende Vereinbarung im Regelfall unwirksam – auch wenn das Entgelt als „Individualbeitrag“ bezeichnet ist.Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

19.11.2015 – OLG Düsseldorf: Wettbewerbswidrige Werbung muss auch bei Google gelöscht werden

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 03.09.2015 – I-15 U 55/13, NRWE Abs. 80 ff.) hat entschieden, dass wettbewerbswidrige Werbung auch aus dem Google-Cache gelöscht werden muss. Gibt der Rechtsverletzer eine…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

09.11.2015 – AG Bochum: 270,20 € für das Anbieten eines Films in einer Tauschbörse

Nach ständiger Rechtsprechung des Amtsgerichts Bochum sind Klagen wegen des Anbietens eines Films in einer Tauschbörse nur in Höhe von 270,20 € begründet. So hat auch das AG Bochum (Urteil vom 03.11.2015 – 39 C 285/15, JurPC…Mehr erfahren