Archiv 2015

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

19.11.2015 – OLG Düsseldorf: Wettbewerbswidrige Werbung muss auch bei Google gelöscht werden

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 03.09.2015 – I-15 U 55/13, NRWE Abs. 80 ff.) hat entschieden, dass wettbewerbswidrige Werbung auch aus dem Google-Cache gelöscht werden muss. Gibt der Rechtsverletzer eine…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

09.11.2015 – AG Bochum: 270,20 € für das Anbieten eines Films in einer Tauschbörse

Nach ständiger Rechtsprechung des Amtsgerichts Bochum sind Klagen wegen des Anbietens eines Films in einer Tauschbörse nur in Höhe von 270,20 € begründet. So hat auch das AG Bochum (Urteil vom 03.11.2015 – 39 C 285/15, JurPC…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

02.11.2015 – OLG Hamm: Ausschluss der Abtretung von Gewährleistungsansprüchen

Das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 25.09.2014 – 4 U 99/14, NRWE) hat entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen ist, gegenüber…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

30.10.2015 – LG Köln: Schadensersatz für das Anhängen an Angebote bei Amazon

Das Landgericht Köln (Schluss-Urteil vom 14.10.2015 – 84 O 149/14, JurPC Web-Dok. 177/2015) hat in einem von uns geführten Verfahren über den Schadensersatz für das Anhängen an Angebote bei Amazon entschieden. In diesem…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

13.10.2015 – LG Bochum zum Gleichnamigenrecht

Das Landgericht Bochum (Urteil vom 31.08.2015 – I-12 O 190/14, JurPC Web-Dok. 162/2015) hat in einem von uns geführten Verfahren darüber entschieden, wer von zwei gleichnamigen Firmen, das Recht hat, den Firmennamen zu…Mehr erfahren