Archiv 2015

Kategorie: Baurecht, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

05.09.2015 – LG Hamburg: DIN-Normen können urheberrechtlich geschützt sein

Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 31.03.2015 – 308 O 206/13, IBRRS 2015, 2456) hat entschieden, dass DIN-Normen urheberrechtlich geschützt sein können. Zwar genießen Gesetze und Verordnungen keinen urheberrechtlichen Schutz (§…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

25.08.2015 – LG Duisburg: Ausschluss der Verzinsung des Sicherheitseinbehalts unzulässig

Das Landgericht Duisburg (Teil-Urteil vom 19.08.2015 – 26 O 2/15, NRWE) hat in einem von uns geführten Verfahren entschieden, dass es unzulässig ist, die Verzinsung des Sicherheitseinbehalts in Allgemeinen Geschäftsbedingungen…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

20.08.2015 – OLG Hamm: Mehrvergütung bei lückenhaftem Leistungsverzeichnis

Zu wessen Lasten die Lückenhaftigkeit einer vertraglichen Leistungsbeschreibung geht, muss durch Auslegung des Vertrages ermittelt werden. Dabei ist zu unterscheiden zwischen dem vertraglich geschuldeten Erfolg und dem…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

20.08.2015 – OLG Hamm: Zur Machbarkeitsprüfung durch den Architekten

Wenn der Bauherr bestimmte, wenn auch nur schwer zu realisierende Wunschvorstellungen äußert, so ist der planende Architekt verpflichtet, diese Wünsche auf ihre Machbarkeit zu überprüfen und planerisch weitestmöglich zu…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

20.08.2015 – OLG Nürnberg: Erhöhte Überwachungspflichten bei Wärmedämmverbundsystemen

Ein Wärmedämmverbundsystem ist als technisch anspruchsvolles, kompliziertes und sensibles Gewerk zu betrachten. Daraus ergeben sich für den bauüberwachenden Architekten besondere Sorgfaltspflichten. Die Objektüberwachung ist…Mehr erfahren