Archiv 2015

Kategorie: Familienrecht

09.10.2015 – OLG Frankfurt: Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zur Sicherung des Mindestkindesunterhalts

Gemäß § 1601 BGB sind Verwandte in gerade Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Ist der Verwandte nicht in der Lage, Unterhaltszahlungen zu erbringen, hat er dies darzulegen und zu beweisen.Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

04.08.2015 – OLG Koblenz: Abänderung von Vergleichen bei Vermögensverfall

Gemäß § 239 Abs. 1 FamFG kann jeder Teil die Abänderung eines Vergleich nach § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO oder einer vollstreckbaren Urkunde beantragen, welche eine Verpflichtung zu künftig fällig werdenden wiederkehrenden Leistungen…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

03.08.2015 – BGH: Verjährungsfrist für Forderungen aus vollstreckbarem Unterhaltsvergleich

Jeder Anspruch, das heißt das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen, unterliegt der Verjährung. Nach Ablauf der Verjährungsfrist ist es dem Inhaber des Anspruchs nicht mehr möglich, diesen durchzusetzen.…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

31.07.2015 – BGH: Darlegungs- und Beweislast bei illoyaler Vermögensminderung im Zugewinnausgleich

Eine illoyale Vermögensminderung im Rahmen des Zugewinnausgleichs bedeutet, dass dem tatsächlich vorhandenen Endvermögen der Gesamtbetrag hinzugerechnet wird, um den sich dieses Vermögen durch die in § 1375 Abs. 2 BGB näher…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

11.03.2015 – BGH: Beweislast bei einer Rückforderung nach formunwirksamer Schenkung

Nach deutschem Recht ist eine Schenkung kein einseitiges Rechtsgeschäft, sondern vielmehr ein zweiseitiger Vertrag.Mehr erfahren

Seite 1 Seite 2 weiter