Archiv 2015

Kategorie: Arbeitsrecht

09.11.2015 – Streitpunkt Abfindungen – wann sich das Pokern lohnt

Wer glaubt, ihm stehe nach einer Kündigung automatisch eine „dicke Abfindung“ zu, der irrt. Es gibt keinen gesetzlichen Abfindungsanspruch. Dennoch kann es sich für den Arbeitgeber lohnen, eine Abfindung zu zahlen. Eine…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

02.11.2015 – OLG Hamm: Ausschluss der Abtretung von Gewährleistungsansprüchen

Das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 25.09.2014 – 4 U 99/14, NRWE) hat entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen ist, gegenüber…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

30.10.2015 – LG Köln: Schadensersatz für das Anhängen an Angebote bei Amazon

Das Landgericht Köln (Schluss-Urteil vom 14.10.2015 – 84 O 149/14, JurPC Web-Dok. 177/2015) hat in einem von uns geführten Verfahren über den Schadensersatz für das Anhängen an Angebote bei Amazon entschieden. In diesem…Mehr erfahren

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

30.10.2015 – BGH: Kreditaufnahme durch die Wohnungseigentümergemeinschaft

Auch die Aufnahme eines langfristigen, hohen Kredits durch die Wohnungseigentümergemeinschaft kann ordnungsgemäßer Verwaltung entsprechen. Ob dies der Fall ist, ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls unter Abwägung…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

13.10.2015 – LG Bochum zum Gleichnamigenrecht

Das Landgericht Bochum (Urteil vom 31.08.2015 – I-12 O 190/14, JurPC Web-Dok. 162/2015) hat in einem von uns geführten Verfahren darüber entschieden, wer von zwei gleichnamigen Firmen, das Recht hat, den Firmennamen zu…Mehr erfahren