Archiv 2015

Kategorie: Aus der Kanzlei

12.10.2015 – Wann ist das Überfahren einer rotem Ampel erlaubt?

In der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV 2015, 471-476) ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zu dem Thema "Wann ist das Überfahren einer roten Ampel erlaubt?" erschienen. Der Beitrag untersucht verschiedene…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

09.10.2015 – OLG Frankfurt: Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zur Sicherung des Mindestkindesunterhalts

Gemäß § 1601 BGB sind Verwandte in gerade Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Ist der Verwandte nicht in der Lage, Unterhaltszahlungen zu erbringen, hat er dies darzulegen und zu beweisen.Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

07.10.2015 – OLG Frankfurt: Unzulässige Unternehmensbewertung

Das Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 07.04.2015 – 24 U 82/14, Hessenrecht, Pressemitteilung) hat es einer Ratingagentur untersagt, einem Unternehmen eine schlechte Bewertung (Scoring) zu erteilen. Die schlechte Bewertung…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

07.10.2015 – EuGH: Safe-Harbor-Regelung ungültig

Wenn personenbezogene Daten aus der Europäischen Union in Drittstaaten übermittelt werden sollen, müssen die Drittstaaten ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleisten. Für die USA galten bislang die Safe Harbor Principles.…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht

06.10.2015 – Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

Ihre Arbeitnehmer erwerben bei Ihnen häufig Fertigkeiten und Kenntnisse, die für Ihre Wettbewerber ausgesprochen interessant sind.Während des bestehenden Arbeitsverhältnisses ist dem Arbeitnehmer jede Tätigkeit für den…Mehr erfahren