Archiv 2015

Kategorie: Insolvenzrecht / Restrukturierung, Wirtschaftsrecht

15.09.2015 – OLG Bremen: Anfechtung gegen Sanierungsberater

Das OLG Bremen (Urteil vom 3. Juli 2015 – 2 U 145/14) hat einen Sanierungsberater dazu verurteilt, die von ihm vereinnahmten Honorare an den Insolvenzverwalter der Schuldnerin zurückzuzahlen. In dem entschiedenen Fall bestanden…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

09.09.2015 – Individualisierung von Filesharing-Ansprüchen im Mahnbescheid

Wer einmal wegen Filesharings abgemahnt worden ist, erhält oft noch jahrelang Mahnungen der Abmahnkanzleien und Inkassobüros. Manchmal wird auch kurz vor Eintritt der Verjährung noch ein Mahnbescheid beantragt. Ein Mahnbescheid…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

05.09.2015 – LG Hamburg: DIN-Normen können urheberrechtlich geschützt sein

Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 31.03.2015 – 308 O 206/13, IBRRS 2015, 2456) hat entschieden, dass DIN-Normen urheberrechtlich geschützt sein können. Zwar genießen Gesetze und Verordnungen keinen urheberrechtlichen Schutz (§…Mehr erfahren

Kategorie: Insolvenzrecht / Restrukturierung, Wirtschaftsrecht

02.09.2015 – LG Frankfurt a.M.: Anfechtung gegen Sanierungsberater

Bedient sich das in einer wirtschaftlichen Krise geratene Unternehmen externer Hilfe um die Krise im Wege einer umfassenden Sanierung zu überwinden, setzt sich der Berater ein nicht nur unerhebliches Risiko aus. Denn bei einer…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

02.09.2015 – Private Kommunikation am Arbeitsplatz

Während der vereinbarten Arbeitszeit ist der Arbeitnehmer zur Arbeit verpflichtet. Vor dem Hintergrund der Diskussionen über die private Nutzung von Informations- und Kommunikationsmitteln am Arbeitsplatz (Telefon, Internet,…Mehr erfahren