Archiv 2015

Kategorie: Baurecht

20.08.2015 – OLG Nürnberg: Erhöhte Überwachungspflichten bei Wärmedämmverbundsystemen

Ein Wärmedämmverbundsystem ist als technisch anspruchsvolles, kompliziertes und sensibles Gewerk zu betrachten. Daraus ergeben sich für den bauüberwachenden Architekten besondere Sorgfaltspflichten. Die Objektüberwachung ist…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

20.08.2015 – BGH: Gewährleistungssicherheit in Höhe von 7 % bzw. 8 % unwirksam

Verlangt der Auftraggeber in seinen standardisierten Vertragsbedingungen eine Sicherheitsleistung des Auftragnehmers für Gewährleistungsansprüche in Höhe von 7 % bzw. 8 %, so führt dies zu einer unzulässigen Übersicherung des…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

20.08.2015 – BGH: Vereinfachte Abrechnung beim vorzeitig gekündigten Pauschalpreisvertrag

Kündigt der Auftraggeber einen Bauvertrag mit Pauschalpreisabrede vor der Fertigstellung der Gesamtleistung, kann der Unternehmer seine Vergütung ausnahmsweise einfach durch Abzug des Wertes der nicht erbrachten Leistung von der…Mehr erfahren

Kategorie: Insolvenzrecht / Restrukturierung

12.08.2015 – BGH: Unzulässigkeit einer Verrechnung

Der BGH (Urt. v. 11. Juni 2015 – IX ZR 110/13, abrufbar unter www.openjur.de ) stellt klar, dass die Verrechnung einer Forderung, die innerhalb der letzten drei Monate vor dem Antrag auf Verfahrenseröffnung mit den Forderungen…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

10.08.2015 – Wenn der Mitarbeiter aufsteigen soll – Änderung von Arbeitsverträgen

Es gibt verschiedene Gründe, warum Unternehmen für Aufstiegspositionen kein Personal extern rekrutieren: manchmal gibt der Arbeitsmarkt das nicht her oder nur zu unverhältnismäßig hohen Kosten, oder bewährte Mitarbeiter sollen…Mehr erfahren