Archiv 2016

Kategorie: Arbeitsrecht

05.12.2016 – BEM – Wiedereingliederung nach Krankheit

Erkrankt einer Ihrer Mitarbeiter in einem Jahr länger als sechs Wochen, sind Sie als Arbeitgeber verpflichtet, ein so genanntes Betriebliches Wiedereingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen (§ 84 Abs. 2 SGB IX).  Es…Mehr erfahren

Kategorie: Insolvenzrecht / Restrukturierung

01.12.2016 – BGH zur Schenkungsanfechtung

Mit Urteil vom 15. September 2016 – IX ZR 250/15 (abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de) hat der Insolvenzsenat des Bundesgerichtshofs erstmals zu den subjektiven Elementen der Schenkungsanfechtung, § 134 InsO, Stellung…Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

18.11.2016 – EuGH: Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente europarechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 19.10.2016 – C-148/15, InfoCURIA) hat entschieden, dass die Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente europarechtswidrig ist. In Deutschland galt bislang eine Preisbindung für…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

17.11.2016 – LAG Hamm: Keylogger auch bei Arbeitszeitbetrug unzulässig

Das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 17.06.2016 – 16 Sa 1711/15, NRWE) hat entschieden, dass der Einsatz eines Keyloggers selbst bei Arbeitszeitbetrug unzulässig ist. Ein Keylogger ermöglicht die Überwachung sämtlicher…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

16.11.2016 – LG Bonn: Verletzung von Publizitätspflichten ist Wettbewerbsverstoß

Das Landgericht Bonn (Urteil vom 31.08.2016 – 1 O 205/16, NRWE) hat entschieden, dass die Verletzung der handelsrechtlichen Publizitätspflichten zugleich einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Die gesetzlichen Vertreter von…Mehr erfahren