Archiv 2016

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

09.09.2016 – AG Geldern: Gemeinsamer Betrieb eines Forums begründet keine GbR

Das Amtsgericht Geldern (Urteil vom 02.09.2016 – 17 C 107/16, JurPC Web-Dok. 136/2016) hat in einem Verfahren unter unserer Beteiligung entschieden, dass durch den gemeinsamen Betrieb eines Forums im Internet nicht ohne Weiteres…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

31.08.2016 – Erreichbarkeit des Arbeitnehmers in der Freizeit

Immer mehr Arbeitsaufgaben werden IT-gestützt erledigt. Das macht flexible Arbeitszeitmodelle noch attraktiver: der Arbeitnehmer kann zu jeder Zeit an jedem Ort arbeiten und ist dort erreichbar, auch für den Chef. Die Kehrseite:…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

22.08.2016 – OLG Dresden: Örtlich unzuständig gewordene Aufsichtsbehörde in der Anbieterkennzeichnung kein Bagatellverstoß

Das Landgericht Leipzig (Urteil vom 27.05.2016 – 05 O 2272/15, JurPC Web-Dok. 95/2016, siehe auch unsere Nachricht vom 06.06.2016) hat entschieden, dass die Angabe einer örtlich unzuständig gewordenen Aufsichtsbehörde in der…Mehr erfahren

Kategorie: Mietrecht

18.08.2016 – BGH: Aufrechnungsbeschränkung im Gewerberaummietrecht

Hat die Mietsache während der Mietlaufzeit einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, ist der Mieter für die Zeit der fehlenden Tauglichkeit von der Entrichtung der Miete befreit, § 536 Abs. 1 BGB.…Mehr erfahren

Kategorie: Mietrecht

16.08.2016 – BGH: Fristlose Kündigung bei älteren Mietrückständen

Kommt der Mieter mit der Entrichtung der Miete in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, in Verzug, kann der Vermieter nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB den Mietvertrag fristlos kündigen. § 314 Abs. 3 BGB…Mehr erfahren