Archiv 2016

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

06.08.2016 – OLG Köln: Kein Schaden bei rechtswidriger Verwendung von freien Bildern

Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 29.06.2016 – 6 W 72/16, NRWE) hat entschieden, dass bei der rechtswidrigen Verwendung von freien Bildern kein Schadensersatzanspruch besteht. Freie Fotos, wie solche die unter der Creative…Mehr erfahren

Kategorie: Aus der Kanzlei, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

04.08.2016 – Die Verjährung von Ansprüchen aus illegalem Filesharing

In der Zeitschrift Verbraucher und Recht (VuR 2016, 283-290) ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zum Thema "Die Verjährung von Ansprüchen aus illegalem Filesharing" erschienen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis,…Mehr erfahren

Kategorie: Aus der Kanzlei, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

03.08.2016 – Einwilligungserklärungen im Fotorecht

In der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R 2016, 450-456) ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zum Thema "Einwilligungserklärungen im Fotorecht" erschienen. Das Anfertigen und Veröffentlichen von…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

01.08.2016 – Neue Regelung für offenes WLAN

Am 27.7.2016 ist eine neue Regelung für offene WLANs in Kraft getreten (BGBl. I 2016, 1766). Es wurde ein § 8 Abs. 3 TMG in das Telemediengesetz eingefügt. § 8 Abs. 3 TMG stellt die Betreiber von WLANs den Access Providern…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

28.07.2016 – Rücknahme von Elektroschrott

Vertreiber mit einer Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte von mindestens 400 qm und Online-Händler mit einer entsprechenden Lager- und Versandfläche sind verpflichtet, Elektroschrott unentgeltlich zurückzunehmen (§ 17…Mehr erfahren