Archiv 2016

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

09.07.2016 – BGH: Mehrwertdienstenummer in der Anbieterkennzeichnung unzulässig

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 25.02.2016 – I ZR 238/14, BGH-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass die Angabe einer Mehrwertdienstenummer in der Anbieterkennzeichnung unzulässig ist.  Diensteanbieter sind…Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

06.07.2016 – Brexit – das Ende für die Limited?

Derzeit wird diskutiert, welche Konsequenzen der Brexit für die britische Limited (Ltd.) und die Public Limited Company (PLC) hat.  Prof. Dr. Tim Drygala führt aus, dass die britischen Gesellschaften durch den Brexit den…Mehr erfahren

Kategorie: Insolvenzrecht / Restrukturierung

06.07.2016 – BGH konkretisiert das Anfechtungsrisiko in der Sanierung

Der Bundesgerichtshof hat sich erstmals ganz konkret dazu geäußert, welchen Anforderungen ein Sanierungskonzept genügen muss und über welche Umstände der Gläubiger zu informieren ist, damit die an ihn während der Sanierung…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

01.07.2016 – Verschwiegenheit bei ausscheidenden Mitarbeitern

Bekanntermaßen müssen Mitarbeiter über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen bewahren. Aber was gilt, wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist? Als Arbeitgeber können Sie nicht wollen, dass ausgeschiedene Mitarbeiter…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht, Insolvenzrecht / Restrukturierung

24.06.2016 – BGH: Insolvenzbedingte Kündigung des Bauvertrages nach VOB/B zulässig

Haben die Parteien eines Bauvertrages die Geltung der VOB/B vereinbart, so steht dem Auftraggeber im Falle einer Insolvenz des Unternehmers ein außerordentliches Kündigungsrecht zu (§ 8 Abs. 2 VOB/B). Allerdings war die…Mehr erfahren