01.03.2018 10:04
Kategorie: Aus der Kanzlei, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

Datenschutzrechtliche Fragen der E-Mail-Kommunikation

Dr. Bernd Lorenz hat vier Aufsätze veröffentlicht, die sich mit datenschutzrechtlichen Fragen der E-Mail-Kommunikation befassen.

In seinem Aufsatz „Datensicherheit von E-Mails“ (DuD 2017, 757-760) kommt Dr. Lorenz zu dem Ergebnis, dass personenbezogene Daten per unverschlüsselter E-Mail nur versandt werden dürfen, wenn sämtliche betroffene Personen in die unverschlüsselte Kommunikation eingewilligt haben. Wenn E-Mails ausreichend verschlüsselt werden, können die personenbezogenen Daten auch ohne Einwilligung der Betroffenen per E-Mail versandt werden. Dazu stellt der Aufsatz auch gängige Verschlüsselungsverfahren, -programme und -initiativen dar.

In seinem Aufsatz „Datenschutzrechtliche Fragen des Kontaktformulars“ (AnwZert ITR 3/2018 Anm. 3) erläutert Dr. Lorenz, dass mit einem Kontaktformular auf einer Webseite Daten zur Identität und den Kommunikationsmitteln des Absenders erhoben werden können. Dabei hat die Verbindung zu der Webseite über eine gesicherte, verschlüsselte Verbindung (TLS) zu erfolgen. Für ein Kontaktformular ist regelmäßig eine Datenschutzerklärung auf der Webseite erforderlich.

In seinem Aufsatz „Datenschutzrechtliche Fragen offener E-Mail-Verteiler“ (DuD 2018, 178-180) kommt Dr. Lorenz zu dem Ergebnis, dass E-Mail-Adressen regelmäßig nicht ohne Einwilligung der betroffenen Personen über offene E-Mail-Verteiler verbreitet werden dürfen. Ein solcher offener E-Mail-Verteiler liegt z.B. vor, wenn in einem Newsletter sämtliche Empfänger in dem „An“ bzw. „CC“-Feld für alle Beteiligten sichtbar sind.

In seinem Aufsatz „Der Versand von E-Mails an falsche Empfänger“ (K&R 2018, 160-162) stellt Dr. Lorenz dar, wie schwierig es in Deutschland ist, die Löschung von E-Mails gegenüber Personen durchzusetzen, die fälschlicherweise eine E-Mail erhalten haben. Einfacher ist die Rechtsdurchsetzung in Österreich. Dort ergibt sich ein Löschungsanspruch aus dem Kommunikationsgeheimnis (§ 93 Abs. 4 TKG).

 
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