18.12.2015 10:22
Kategorie: Aus der Kanzlei

Der Wirkungsbereich einer roten Ampel

In der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV 2015, 575-577) ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zum Thema "Der Wirkungsbereich einer roten Ampel" erschienen.

Unter dem Wirkungsbereich einer Ampel versteht man den Geltungsbereich einer Ampel. Das Rotlicht gilt nur innerhalb des Geltungsbereichs einer Ampel. Befindet sich ein Verkehrsteilnehmer außerhalb des Geltungsbereichs, liegt kein Rotlichtverstoß vor.

Der Beitrag untersucht folgende Fallkonstellationen:

1. Gehwege: Wenn ein Fahrzeugführer verkehrswidrig über einen Gehweg fährt und an einer Ampel rechts abbiegt, liegt ein Rotlichtverstoß nur vor, wenn er innerhalb des Wirkungsbereichs der Ampel auf die Fahrbahn zurückkehrt.

2. Fahrstreifenwechsel: Ist eine Fahrtrichtung durch Rotlicht gesperrt, so gilt dies für den gesamten Wirkungsbereich der Ampel. Es ist nicht zulässig, auf einer Fahrspur die Grün zeigt, die Ampel zu überfahren und anschließend in einer anderen Fahrtrichtung weiterzufahren. Nach Ansicht des Autors liegt jedoch kein Rotlichtverstoß vor, wenn ein Verkehrsteilnehmer verkerhrswidrig auf einer freigegebenen Busspur eine Ampel überfährt und sich erst außerhalb des Wirkungsbereichs der Ampel wieder in den fließenden Verkehr einordnet.

3. Radwege: Oftmals stellt sich die Frage, ob Ampeln, die für den Kraftfahrzeugverkehr aufgestellt wurden, auch für Radfahrer auf Radwegen gelten. Das hängt davon ab, ob die Ampel die Absicht hat, den Radverkehr mitzuregeln. Das ist etwa dann nicht der Fall, wenn der Radweg von der Fahrbahn baulich getrennt ist und keine Haltelinie auf dem Radweg markiert wurde.

4. Fahren über ein Grundstück: Wer vor einer roten Ampel auf einen Parkplatz oder ein Tankstellengeländer abbiegt und an einer anderen Ausfahrt das Grundstück wieder verlässt, begeht regelmäßig keinen Rotlichtverstoß. Ein derartiges Umfahren einer rotem Ampel ist zulässig, wenn die Ausfahrt des Grundstücks außerhalb des Wirkungsbereichs der Ampel liegt.

5. Grundstücksausfahren: Bei T-Kreuzungen ist es möglich, dass sich hinter einer Ampel im Kreuzungsbereich eine Grundstücksausfahrt befindet. In einem solchen Fall gilt die rote Ampel nicht für den von dem Grundstück auf die Straße einfahrenden Fahrzeugverkehr.

6. Fußgängerampeln: Der Wirkungsbereich einer Fußgängerampel beträgt nach Ansicht des Autors nur 5 m. Geht ein Fußgänger mehr als 5 m neben einer Fußgängerfurt über eine rote Ampel, liegt kein Rotlichtverstoß vor.

Auch wenn in den zuvor genannten Fallkonstellationen unter Umständen kein Rotlichtverstoß vorliegt, können dennoch Verstöße gegen andere Verkehrsregeln vorliegen.

 
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