14.12.2013 12:02
Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

LG Düsseldorf: Webdesign kann als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgemacksmuster geschützt sein

Aus der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 26.06.2013 – 12 O 381/10, NRWE) ergibt sich, dass das Webdesign als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt sein kann.

Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster muss nicht zwingend beim Harmonsierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen werden. Nach Art. 19 Abs. 2 GGV kann auch ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster gegen Nachahmung geschützt sein. Dementsprechend kann auch das Webdesign, sofern es die Voraussetzungen eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters erfüllt, geschützt sein.

Im konkreten Fall hat das Landgericht Düsseldorf allerdings den Schutz des Webdesigns verneint. Die angegriffene Gestaltung erweckte einen anderen Gesamteindruck als das geschützte Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Weitere Informationen finden Sie in unseren FAQ zum Schutz von Webseiten.

 
zurück zu Aktuelles