Familienrecht

Die gesetzlichen Vorschriften über das Familienrecht stehen im vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 1297 bis 1921 BGB). Im wesentlichen sind dabei zwei Rechtsmaterien geregelt: einerseits die Rechtsverhältnisse im Zusammenhang mit der Ehe (Eherecht), andererseits die Rechtsverhältnisse miteinander verwandter Personen.

Das Eherecht umfaßt beispielsweise die Regelungen über das Verlöbnis, über die Eingehung und über die Beendigung der Ehe. Der größte Teil dieser Vorschriften enthält die Regelungen, die während der Ehe gelten. Dabei handelt es sich um das Unterhaltsrecht, das eheliche Güterrecht und andere Wirkungen der Ehe.

Im Rahmen des Scheidungsrechts ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen eine Ehe geschieden werden kann und welche Folgen eine Scheidung hat, und zwar insbesondere für Unterhalt, Güterrecht, Versorgungsausgleich (Ausgleich der während der Ehe erworbenen Versorgungsanwartschaften), Hausrat und Wohnung sowie gemeinschaftliche minderjährige Kinder. Im Scheidungsverfahren ist für die antragstellende Partei zwingend die Vertretung durch einen Rechtsanwalt vorgeschrieben, für die andere Partei nur dann, wenn sie einen eigenen Antrag stellen und das Verfahren nicht nur passiv über sich ergehen lassen will.

Verwandt miteinander sind alle Personen, deren eine von der anderen abstammt (Verwandtschaft in gerader Linie), oder die von derselben dritten Person abstammen (Verwandtschaft in der Seitenlinie). Der Grad der Verwandtschaft bestimmt sich nach der Zahl der Geburten, durch die sie entstanden ist. Beispielsweise sind Eltern und Kinder im ersten Grad miteinander verwandt, Großeltern und Enkelkinder im zweiten Grad in gerader Linie und Geschwister im zweiten Grad in der Seitenlinie. Vollbürtige Geschwister haben beide Elternteile gemeinsam, halbbürtige Geschwister haben nur einen gemeinsamen Elternteil.

Die Abstammung im rechtlichen Sinne ist unabhängig von den genetischen Verhältnissen. Die Frau, die ein Kind geboren hat, ist seine Mutter, und zwar unabhängig davon, ob die Eizelle von ihr stammt oder von einer anderen Frau.

Im rechtlichen Sinne Vater eines Kindes ist in erster Linie der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist. Ansonsten kann der Vater auch ein Mann sein, der die Vaterschaft anerkannt hat, oder dessen Vaterschaft gerichtlich festgestellt worden ist. Jemand, der nach diesen Regeln Vater ist, kann unter bestimmten Voraussetzungen die Vaterschaft anfechten. Dies ist nur in einem Gerichtsverfahren möglich.

Außerdem regelt das Familienrecht die Personen- und Vermögenssorge von Eltern für ihre minderjährigen Kinder, die Unterhaltspflicht unter Verwandten, die Annahme als Kind (Adoption) und bestimmte Rechtsverhältnisse, bei denen jemand in besonderen Fällen nicht selber seine rechtlichen Angelegenheiten besorgen kann (Vormundschaft, rechtliche Betreuung und Pflegschaft).

Das Gegenstück zu einer Ehe ist für zwei Personen gleichen Geschlechts eine Eingetragene Lebenspartnerschaft. Begründung, Wirkungen, Rechtsfolgen und Aufhebung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft sind nicht im BGB geregelt, sondern in dem erst im Jahre 2001 erlassenen Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft. In manchen Punkten gibt es Übereinstimmungen mit den entsprechenden Regelungen für die Ehe (z.B. beim Güterrecht und beim Versorgungsausgleich), in anderen Punkten mehr oder weniger große Abweichungen.

Wir vertreten und beraten Sie im Rahmen des Familienrechts u.a.:

  • durch die notarielle Beurkundung eines Ehevertrages, eines Lebenspartnerschaftsvertrages oder bestimmter Erklärungen in einem Adoptionsverfahrens durch die zu unserer Sozietät gehörenden Notare;
  • bei den Verhandlungen über einen beabsichtigten Ehevertrag, einen Vertrag über eine Lebenspartnerschaft und einen Vertrag für eine nichteheliche Lebensgemeinschaft;
  • im Rahmen Ihres Scheidungsverfahrens und bei der Auseinandersetzung einer Lebenspartnerschaft oder einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft außergerichtlich und vor Gerichten in ganz Deutschland.

Einige wichtige Fragen haben wir in unseren FAQ zum Familienrecht für eine erste Orientierung beantwortet.