• Dr. Bernd Lorenz
    Rechtsanwalt
    Fachanwalt für IT-Recht
    Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
    Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz

Als gewerblicher Rechtsschutz wird der Schutz des geistigen Schaffens auf gewerblichem Gebiet bezeichnet. Der gewerbliche Rechtsschutz wird durch Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Designs, Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Urheberrechte gewährleistet. Der Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes im weiteren Sinne umfasst auch das Wettbewerbsrecht.

  • Technische Erfindungen können als Patent (§ 1 PatentG) oder Gebrauchsmuster geschützt werden (§ 1 GebrMG).
  • Als eingetragenes Design können Designs (§ 1 DesignG) geschützt werden. Auf europäischer Ebene spricht man von Gemeinschaftsgeschmacksmustern.
  • Als Marke können Bezeichnungen für Waren- und Dienstleistungen geschützt werden. Marken sind folglich Produktnamen.
  • Als geschäftliche Bezeichnungen können Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt werden (§ 5 MarkenG). Unter einem Unternehmenskennzeichen versteht man den Firmennamen.
  • Persönlich geistige Schöpfungen werden als Werke durch das Urheberrecht geschützt (§ 2 UrhG).

Für die gewerblichen Schutzrechte mit Ausnahme von Unternehmenskennzeichen und Urheberrechten ist grundsätzlich eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt erforderlich (siehe FAQ zur Markenanmeldung). An die Anmeldung schließt sich das Eintragungsverfahren an, in dem ggf. geprüft wird, ob Schutzhindernisse vorliegen. Anschließend wird das Schutzrecht erteilt. Dritte haben ggf. die Möglichkeit gegen die Erteilung des Schutzrechts Einspruch bzw. Widerspruch einzulegen oder auf Nichtigkeitserklärung des Schutzrechts zu klagen.

Der Inhaber des Schutzrechts kann Dritten das Recht einräumen, das Schutzrecht zu benutzen. Derartige Rechteinräumungen erfolgen durch Lizenzvereinbarungen. Lizenzen können die bloße Nutzung oder auch die Verwertung des Schutzrechts umfassen.

Die Verteidigung gewerblicher Schutzrechte erfolgt im Wege von Abmahnungen und sich daran anschließenden einstweiligen Verfügungs- und Hauptsacheverfahren. Dabei werden regelmäßig Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen der Schutzrechtsverletzung geltend gemacht.

Wir

    • melden Ihr Schutzrecht an,
    • verfassen und prüfen Lizenzverträge
    • und machen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche geltend bzw. wehren diese ab.

Im gewerblichen Rechtsschutz sind wir vorwiegend im Designrecht, Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht tätig. Bei schwierigen technischen Fragestellungen empfehlen wir einen Patentanwalt hinzuziehen. Patentanwälte sind Naturwissenschaftler und verfügen über die notwendigen technischen Kenntnisse.