• Rainer Sciborski
    Rechtsanwalt
    Fachanwalt für Versicherungsrecht
    Fachanwalt für Arbeitsrecht

Handelsrecht

Unter dem Begriff „Handelsrecht“ wird das „Sonderprivatrecht der Kaufleute“ verstanden, das im Wesentlichen im Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 niedergelegt ist und fortlaufend aktualisiert wird, insbesondere in der Vergangenheit durch das Bilanzkontrollgesetz, das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister, die Kapitaladäquanzrichtlinie, das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen, das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie, das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung, das Gesetz zur Umsetzung der zweiten E-Geld-Richtlinie sowie das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention.

Von besonderer Bedeutung sind das Recht des Handelsstandes (§§ 1 bis 104 HGB) sowie das Recht der Handelsgeschäfte (§§ 343 bis 406 HGB). Im dritten Buch des HGB sind die Handelsbücher geregelt, die nicht nur Auswirkungen auf die Gewinnermittlung, sondern auch die Besteuerung haben. Zum Handelsrecht gehört auch das im fünften Buch des HGB geregelte Seehandelsrecht. Auf diesem Gebiet sind wir nicht tätig.

Das Handelsrecht zeichnet sich einerseits dadurch aus, dass es anders als vom Verbraucher vom Kaufmann selbstverantwortliches Handeln erwartet, so dass verschiedene Schutznormen des BGB für Kaufleute nicht anwendbar sind. Darüber hinaus ist das Handelsrecht von Schnelligkeit und Einfachheit geprägt, so dass z. B. auf bestimmte Formalien beim Vertragsschluss verzichtet werden, die Vertretungsmacht typisiert ist und automatisch Handelsbräuche einbezogen werden. Andererseits ist im Handelsrecht auch ein gesteigerter Verkehrsschutz vorgesehen. Z. B. darf sich der Rechtsverkehr auf Eintragungen im Handelsregister verlassen.

Gegenstand der Regelungen des HGB sind neben dem Einzelkaufmann (e. K.) auch die Personenhandelsgesellschaften, also offene Handelsgesellschaften (OHG) und Kommanditgesellschaft (KG). Die übrigen Gesellschaftsformen sind in eigenen Gesetzen, z. B. GmbHG, AktG und GenG geregelt.

Das Handelsrecht wird durch Vorschriften des Internationalen Handelsrechts, insbesondere das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) sowie das Warschauer Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr abgerundet.

Wir beraten Kaufleute und Handelsvertreter zu allen Fragen des Handelsrechts. Insbesondere

    • führen wir Rechtsstreitigkeiten, die aus Handelsgeschäften resultieren, und
    • machen Provisionsansprüche von Handelsvertretern geltend oder wehren diese ab.