• Dr. Bernd Lorenz
    Rechtsanwalt
    Fachanwalt für IT-Recht
    Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
    Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Markenrecht

Das Markenrecht regelt den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben (§ 1 MarkenG). Als Marke können Bezeichnungen für Waren- und Dienstleistungen geschützt werden. Marken sind folglich Produktnamen. Als geschäftliche Bezeichnungen können Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt werden (§ 5 MarkenG). Unter einem Unternehmenskennzeichen versteht man den Firmennamen. 

Während geschäftliche Bezeichnungen im deutschen Recht automatisch geschützt sind, werden Marken in der Regel beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen. Dazu ist die Anmeldung der Marke bei den vorgenannten Ämtern erforderlich (siehe FAQ zur Markenanmeldung).

Marken und geschäftliche Bezeichnungen räumen dem Inhaber ein ausschließliches Recht an der Bezeichnung ein. Dritten ist es untersagt, die Marke bzw. Bezeichnung zu führen. Wenn zwei Personen Inhaber einer identischen oder ähnlichen Marke oder geschäftliche Bezeichnung sind, kommt es darauf an, wer die älteren Rechte an der Marke bzw. Bezeichnung hat.

Vielfach spielt das Markenrecht im Rahmen des Domainrechts ein Rolle. Die Inhaber einer Marke können unter Umständen die Freigabe einer Domain erzwingen (siehe FAQ zum Domainrecht).

Fragen des Markenrechts können aber auch bei Internetverkäufen relevant werden. Wer sich bspw. bei Amazon an ein fremdes Angebot anhängt, kann unter Umständen eine Markenrechtsverletzung begehen (siehe FAQ zum Anhängen an Angebote bei Amazon). Eine Abmahnung kann auch erhalten, wer gefälschte Produkte verkauft oder ausländische Produkte, für die keine Erschöpfung eingetreten ist.

Wir

  • vertreten Rechteinhaber im Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt,
  • machen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche bei Markenverletzungen geltend bzw. wehren diese ab und
  • machen Ansprüche auf Freigabe einer Domain geltend bzw. wehren diese ab.