• Dr. Bernd Lorenz
    Rechtsanwalt
    Fachanwalt für IT-Recht
    Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
    Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht besteht aus dem Recht zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs sowie dem Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Der erste Teilbereich wird als Lauterkeitsrecht oder Wettbewerbsrecht im engeren Sinne bezeichnet; das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen auch als Kartellrecht.

Das Unlauterkeitsrecht war über mehr als 100 Jahre durch die Generalklauseln von §§ 1, 3 UWG a.F. geprägt, bis am 08.07.2004 das UWG 2004 in Kraft trat. Mit dem UWG 2008 wurde die Richtlinie über unseriöse Geschäftspraktiken umgesetzt.

In vielen Bereichen erfolgte eine Umsetzung europarechtlicher Vorgaben. Die Europäische Union hat im Hinblick auf die fortschreitende Harmonisierung in der Europäischen Union das Lauterkeitsrecht neu geregelt. Die Ziele des Gesetzgebers bei der Neufassung des UWG waren u.a. die Modernisierung, Harmonisierung, Liberalisierung und die Stärkung der Stellung des Verbrauchers.

Grundsätzlich verbietet § 3 UWG unlautere geschäftliche Handlungen, wenn sie nicht der unternehmerischen Sorgfalt entsprechen und dazu geeignet sind, das wirtschaftliche Verhalten des Verbrauchers wesentlich zu beeinflussen. Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen finden sich in § 4 und § 4a UWG, wo z.B. die Verunglimpfung von Mitbewerbern, die Behinderung von Mitbewerbern und aggressive geschäftliche Handlungen untersagt werden. Irreführende geschäftliche Handlungen (§ 5 UWG) und Irreführung durch Unterlassen (§ 5a UWG) sind ebenfalls unzulässig. Im Rahmen der unzumutbaren Belästigung (§ 7 UWG) geht es um unerlaubte Telefon-, Telefax- und E-Mail-Werbung. Die Grenzen der vergleichenden Werbung werden in § 6 UWG geregelt.

Die Rechtsfolgen eines Wettbewerbsverstoßes bestehen in Beseitigung und Unterlassung (§ 8 UWG). Die Durchsetzung dieser Ansprüche erfolgt außergerichtlich durch Abmahnungen und gerichtlich durch einstweilige Verfügungen und Klageverfahren.

Zum UWG gehören auch die dem Nebenstrafrecht zuzurechnenden Straftatbestände der §§ 16 ff. UWG. Hierunter fallen strafbare Werbung (§ 16 UWG), der Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (§ 17 UWG) und die Verwertung von Vorlagen (§ 18 UWG).

Unsere beratende und forensische Tätigkeit im Wettbewerbsrecht ist auf folgende Bereiche fokussiert:

        • Prüfung von geplanten Werbemaßnahmen,
        • Begleitung von Abmahnungsverfahren,
        • außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen,
        • außergerichtliche und gerichtliche Abwehr von Unterlassungsansprüchen,
        • Verfolgung von Wettbewerbsstraftaten