Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

13.09.2019 – OLG Nürnberg: Ein-Sterne-Bewertung

Das Oberlandesgericht Nürnberg (Beschluss vom 17.07.2019 – 3 W 1470/19, Bayern.Recht) hatte über eine negative Ein-Sterne-Bewertung für eine Arztpraxis zu entscheiden. Das Gericht stellt zunächst fest, dass auch negative…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

12.09.2019 – AG Köln: Mangelhafte Verpackung beim Versendungskauf

Das Amtsgericht Köln (Urteil vom 09.09.2019 – 112 C 365/19) hat in einem von uns geführten Verfahren entschieden, dass der Verkäufer auf Schadensersatz haftet, wenn er beim Versendungskauf die verkaufte Sache nicht ordnungsgemäß…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

12.09.2019 – AG Essen-Borbeck: Abbruch einer Internetauktion hinsichtlich eines Gebrauchtwagens

Das Amtsgericht Essen-Borbeck (Urteil vom 22.08.2019 – 14 C 26/18) hat in einem Verfahren unter unserer Beteiligung entschieden, dass die Verkäuferin einer abgebrochenen Internetauktion Schadensersatz in Höhe von 396,00 €…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

04.09.2019 – BGH: Testversion einer Software

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 28.03.2019 – I ZR 132/17, BGH-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass es eine Urheberrechtsverletzung darstellt, wenn ein Händler eine Testversion einer Software auf seiner eigenen Webseite…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht, Erbrecht

08.08.2019 – BAG zur Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs

I. Der Erblasser war bis zu seinem Tode am 20. Dezember 2010 Angestellter im öffentlichen Dienst. Bei seinem Tode bestand ein Resturlaubsanspruch von 25 Arbeitstagen für das Jahr 2010. Dieser Resturlaubsanspruch beinhaltete auch…Mehr erfahren