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Kategorie: Familienrecht, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

14.07.2017 – AG Bad Hersfeld: Nutzung von WhatsApp durch minderjährige Kinder

Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat eine Entscheidung zur Nutzung von WhatsApp durch minderjährige Kinder getroffen (Beschluss vom 20.03.2017 – F 111/17 EASO, Hessenrecht). Danach sind Eltern verpflichtet, die Nutzung des…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – KG: Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft vor Ablauf von zwei Jahren gemäß § 1579 Nr. 2 BGB

Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 28. April 2016, Az. 13 UF 17/16 dahingehend entschieden, dass eine verfestigte Lebensgemeinschaft im Sinne von § 1579 Nr. 2 BGB auch vor Ablauf von zwei Jahren angenommen werden…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – OLG Hamm: Darlegungs- und Beweislast bei günstigen Lebensverhältnissen innerhalb der Ehe

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 21. März 2016, Az. 4 UF 14/14, NRWE, entschieden, dass im Rahmen von besonders günstigen Lebensverhältnissen der unterhaltsberechtigte Ehegatte die Darlegungs- und Beweislast für seinen…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – OLG Koblenz: Darlegungs- und Beweislast im Rahmen des Krankenunterhaltes nach § 1572 BGB

Das OLG Koblenz hatte mit Beschluss vom 19. Februar 2016, Az. 13 WF 22/16 (FamRZ 2016, 1460) einen Fall zu entscheiden, in dem die Antragstellerin Krankenunterhalt nach § 1572 BGB verlangte. Im Rahmen des Verfahrens wurde…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

27.05.2017 – OLG Hamm: Verlängerung des Betreuungsunterhaltes nach § 1570 BGB aus kindbezogenen Gründen

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 2. Juni 2016, Az. 6 WF 19/16, NRWE, dahingehend entschieden, dass der Betreuungsunterhalt gemäß § 1570 BGB einzelfallbezogen aus kindbezogenen Gründen bei deutlich erhöhten Forderungsbedarf…Mehr erfahren