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Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – KG: Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft vor Ablauf von zwei Jahren gemäß § 1579 Nr. 2 BGB

Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 28. April 2016, Az. 13 UF 17/16 dahingehend entschieden, dass eine verfestigte Lebensgemeinschaft im Sinne von § 1579 Nr. 2 BGB auch vor Ablauf von zwei Jahren angenommen werden…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – OLG Hamm: Darlegungs- und Beweislast bei günstigen Lebensverhältnissen innerhalb der Ehe

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 21. März 2016, Az. 4 UF 14/14, NRWE, entschieden, dass im Rahmen von besonders günstigen Lebensverhältnissen der unterhaltsberechtigte Ehegatte die Darlegungs- und Beweislast für seinen…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – OLG Koblenz: Darlegungs- und Beweislast im Rahmen des Krankenunterhaltes nach § 1572 BGB

Das OLG Koblenz hatte mit Beschluss vom 19. Februar 2016, Az. 13 WF 22/16 (FamRZ 2016, 1460) einen Fall zu entscheiden, in dem die Antragstellerin Krankenunterhalt nach § 1572 BGB verlangte. Im Rahmen des Verfahrens wurde…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

27.05.2017 – OLG Hamm: Verlängerung des Betreuungsunterhaltes nach § 1570 BGB aus kindbezogenen Gründen

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 2. Juni 2016, Az. 6 WF 19/16, NRWE, dahingehend entschieden, dass der Betreuungsunterhalt gemäß § 1570 BGB einzelfallbezogen aus kindbezogenen Gründen bei deutlich erhöhten Forderungsbedarf…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

27.05.2017 – OLG Dresden: Pflicht zum Wechsel in eine abhängige Tätigkeit von einer vormaligen Selbstständigkeit zur Sicherstellung des Unterhalts

Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 4. Dezember 2015, Az. 20 UF 845/15 dahingehend entscheiden, dass ein Unterhaltverpflichteter unter Berücksichtigung von einer Karenzzeit von zwei Jahren gehalten ist, seine Selbstständigkeit…Mehr erfahren